§ 1 Allgemeines/ Geltungsbereich
1. Diese Geschäftsbedingungen sind zur Einsichtnahme auf unserer Homepage im Internet veröffentlicht (www.spedlight.de). Auf Wunsch werden diese vor Vertragsschluss zugesandt.
2. Unsere Geschäftsbedingungen für Angebote, Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferungen oder Leistungen an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
3. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
4. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.

§ 2 Angebote und Vertragsabschluss
1. Bestellungen des Kunden zu unseren Produkten, gleich ob gedruckt, gefaxt, telefonisch oder elektronisch vermittelt, werten wir als Angebot nach § 145 BGB. Sofern der bestellende Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen Nachricht von uns erhält, gleich ob gedruckt, gefaxt, telefonisch oder elektronisch übermittelt, haben wir das Angebot abgelehnt.
2. Ein Vertrag mit dem Kunden kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Übersendung der Rechnung oder durch Entgegennahme der Waren zustande.
3. Alle Angebote sind freibleibend, für Datenübermittlungsfehler ins Internet, sowie Schreibfehler übernehmen wir keinerlei Haftung. Alle Preisangaben verstehen sich exklusive der derzeit in Deutschland gültigen Mehrwertsteuer.

§ 3 Preise und Lieferzeiten
1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise "ab Lager" zuzüglich 5,00 EUR Versandkosten (falls CD-Version gewünscht).
2. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in unseren Preisen nicht eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
3. Die Lieferung erfolgt in Kürze, in der Regel innerhalb 1-3 Werktagen, spätestens innerhalb von 14 Tagen unter Vorbehalt der Liefermöglichkeit.
 

§ 4 Zahlungsbedingungen
1. Der Kaufpreis ist netto (ohne Abzug), die Zahlungsart ergibt sich aus dem vom Kunden getätigten Auftrag/Angebot. 2. Wir behalten uns vor, Zahlungen durch Scheck oder Wechsel abzulehnen. Der Wechsel oder Scheck ist stets erfüllungshalber hereingenommen, die Forderung bleibt bis zur Erfüllung bestehen. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort fällig.
2. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug (30-Tage-Frist), so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank gemäß Diskontsatz-Überleitungsgesetz aufgrund der Einführung des EURO zu fordern. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Kunde ist jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
3. Hinweis: Gemäß § 284 III BGB befinden Sie sich in Verzug, wenn Sie seit Zugang der Rechnung mehr als 30 Tage verstreichen lassen. Mit Ablauf dieser 30-Tage-Frist fallen automatisch 6,97 Prozent Verzugszinsen und die Mahngebühren an (§ 288 Absatz 1 BGB)). Das Versenden einer Mahnung ist seit Mai 2000 nicht mehr notwendig, um den Verzug eintreten zu lassen.

4. Mahngebühren/Auslagen werden wie folgt berechnet:
- erste Mahnung  = 1,50 €
- zweite und letzte Mahnung = 5,00 €.
- Abgabe an Inkassounternehmen = 25,00 €
 
5. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
6. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
7. Rücklastschriftgebühren und weitere damit verbundene Kosten gehen zu Lasten des Käufers; wir erheben eine Rücklastschriftpauschalgebühr i.H. von 10,00 € pro retourniertem Vorgang.
8. Lieferungen auf Rechnung erfolgen bei Neukunden, positive Auskunft/Bonitätsprüfung vorausgesetzt, bis maximal 50,00 € Auftragswert (bei höheren Auftragswerten akzeptieren wir nur Zahlung per Vorkasse, Nachnahme oder Kreditkarte. Auslandslieferungen können nicht auf Rechnung erfolgen.
9. Bei fehlenden, falschen oder nicht im öffentlichen Telefonverzeichnis eingetragenen Kontaktrufnummern, behalten wir uns die Stornierung des Auftrages oder Änderungen der Zahlungsart (keine Lieferung auf Rechnung) vor.
10. Bei gewünschter Zahlungsart "Vorkasse" erwarten wir Ihren Zahlungseingang innerhalb einer Frist von 4 Wochen. Nach Ablauf dieser Frist wird Ihr Auftrag kostenfrei von uns storniert.

§ 5 Lieferbedingungen
1. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiterhin die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
2. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
3. Sofern die Voraussetzungen von Nummer 2 vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Vertragsgegenstandes in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
4. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von uns zu vertretenden Lieferverzugs der Kunde berechtigt ist geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist.
5. Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
6. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
7. Wir behalten uns insbesondere die Ablehnung einer Bestellung vor, soweit die bestellte Ware auch für uns nicht mehr verfügbar oder nur verbunden mit erheblichen, über das normale Maß hinausgehenden Schwierigkeiten beschaffbar ist.

§ 6 Versand und Gefahrübergang
1. Die Lieferung der Waren ist "ab Lager" vereinbart. Die Kosten für den Versand ergeben sich aus dem vom Kunden getätigten Auftrag/Angebot und werden Ihm vor Abschluss der Bestellung eröffnet.
2. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
3. Unsere Waren werden über die Deutsche Post AG, DHL oder andere Logistikunternehmen versandt. Wir behalten uns vor, die jeweils günstigste Versandart, je nach Beschaffenheit der Ware, zu wählen.


§ 7 Gewährleistung
1. Die Lieferung der Vertragsprodukte erfolgt mit der gebotenen Sorgfalt. Wir gewährleisten, dass die Waren in den zugehörigen Produktinformationen allgemein zutreffend beschrieben und in diesem Rahmen einsetzbar sind. An eine Zusicherung bestimmter Eigenschaften sind wir nur nach schriftlicher Bestätigung gebunden. Die sich aus der Produktinformation Beschreibungen stellen keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar.
2. Es besteht keine Gewährleistung dafür, dass das Produkt den speziellen Anforderungen des Kunden genügt. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für Auswahl und Nutzung sowie für die damit beabsichtigten Ergebnisse.
3. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
4. Schlägt die Mängelbeseitigung nach zwei Versuchen fehl oder sind dem Kunden weitere Versuche nicht zuzumuten, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Wandelung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
5. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
6. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im übrigen ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen; insoweit haften wir insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand selbst entstanden sind.
7. Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
8. Handelt es sich bei unserem Kunden um einen Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, so ist die Gewährleistungsfrist auf die Dauer eines Jahres, beginnend mit Erhalt der Ware, beschränkt - sofern es sich nicht um verderbliche Produkte wie z.B. lebende Pflanzen handelt.

§ 8 Gesamthaftung
1. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 8 vorgesehen, ist- ohne Rücksicht auf die Natur des geltend gemachten Anspruchs- ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, positiver Vertragsverletzung oder wegen deliktischer Ansprüche gemäß § 823 BGB.
2. Schadensersatzansprüche wegen Unmöglichkeit oder wegen Unvermögens bleiben unberührt.
3. Gleiches gilt, soweit die Haftung aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes zwingend ist.
4. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in diese Waren hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich unter Übergabe der für den Widerspruch notwendigen Unterlagen zu unterrichten. Mit Tilgung der Forderungen des Verkäufers geht das Eigentum der Ware an den Käufer über.

§ 10 Mängelrügen
Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Kalendertagen zu rügen. Die Frist beginnt mit dem Empfang der Ware durch den Käufer.

§ 11 Widerrufsrecht im Versandhandel (Paragraph 3 Fernabsatzgesetz)
Sie sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware und dieser Belehrung widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich (E-Mail genügt) oder durch Rücksendung der Ware (auf unsere Gefahr) erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an

Wir übernehmen die Kosten Ihrer Warenrücksendung, wenn Ihre Bestellung einen Betrag von 40,- € übersteigt. Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann zurück; andernfalls müssen wir das von der Post erhobene Strafporto von dem Erstattungsbetrag abziehen. Wenn Sie beschädigte Verpackungen/Waren zurückschicken, wird der gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht; dies können Sie vermeiden, indem Sie lediglich die Ware einer Prüfung unterziehen, wie Sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre und diese ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung zurückschicken. Individuell angefertigte Waren sind von einer Rücksendung ausgeschlossen.
Sollten Sie bereits einen Freischaltcode, gleich ob schriftlich, mündlich oder in elektronischer Form erhalten haben, ist der der Widerruf nicht mehr möglich.


§ 12 Datenschutz
Persönliche Daten
Ihre persönlichen Daten, die Sie uns bei der Bestellung übermitteln, werden ausschließlich zur Bearbeitung der Bestellung benutzt und anschließend in unserem Warenwirtschaftssystem gespeichert. Auf keinen Fall werden Daten an Dritte weitergegeben.

§ 13 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung aus diesen Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Vereinbarungen hiervon unberührt


§ 14 Gerichtsstand-Erfüllungsort
1. Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
2. Handelt es sich bei dem Kunden um eine Privatperson, ist sein Wohnsitzgericht Gerichtsstand.
3. Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz.

§ 15 Firmenanschrift/Impressum
Handelsvertretung Krino Röben (Einzelfirma)
26605 Aurich
Kirchdorfer Str. 177
Tel : 0900 11 22 567 (0,99 EUR/min, ggf. abweichende Mobiltarife)
Fax : +49 (0)4941 - 998934
Email : spedlight@spedlight.de
 
Steuernummer.: 54/137/02821
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV: Krino Röben

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Aurich im Oktober 2008

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